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3. Ist die Einführung des Euro eine Währungsreform?
Die deutsche Bevölkerung hat in diesem Jahrhundert schon Erfahrungen mit Währungsreformen gemacht. 1923 wurde eine Währungsreform aufgrund der durch den Ersten Weltkrieg entstandenen Schulden durchgeführt, da der Wert der Mark, aufgrund der vom Staat vorangetriebenen Inflation, auf ein Billionstel ihres Nennwertes sank. Die Reform war also notwendig geworden, um den Geldwert wieder zu stabilisieren. Ähnlich verhielt es sich im Jahre 1948, als aufgrund des verlorenen Zweiten Weltkriegs die Reichsmark durch die D-Mark ersetzt wurde. Beide Male hatte die Durchführung der Währungsreform eine negative Ursache, der Fall der Geldstabilität der darauf zu ersetzenden Währung, und hatte negative Konsequenzen insbesondere für die Personen, die ihr Geld gespart hatten. Aus diesem Grund ist der Begriff Währungsreform in Deutschland äußerst negativ besetzt. Diese Tatsache versuchen sich einige rechte und rechtsextreme Parteien, die die WWU ablehnen, zunutze zu machen, indem sie in ihren Parteiprogrammen und ihrer Wahlwerbung, die Einführung des Euro als Währungsreform bezeichnen. So schreibt die DVU in ihrem Programm zur Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag im Jahre 1996: "Die D-Mark soll bleiben ... kein Euro-Geld, keine neue Währungsreform (S.2). Ähnlich wird die Einführung des Euro von der Initiative Pro D-Mark gesehen, sie meint, daß wir (die Deutschen) vor der dritten Währungsreform stehen, und "... im Unterschied zu den beiden vorhergehenden bekommen wir dabei für gutes Geld schlechtes, d.h. für harte DM den weichen Euro .... Mit dem Euro wird die Bevölkerung um ihre Ersparnisse und Renten betrogen" (Initiative Pro D-Mark, 1998). Es wird von den rechten Parteien also eindeutig auf die negativen Erinnerungen an die vorhergegangenen Währungsreformen hingewiesen. Die Befürworter der WWU weisen im Gegensatz darauf hin, daß es sich bei der Einführung des Euro nicht um eine Währungsreform, sondern um eine Währungsumstellung handelt. "Der Realwert sowohl der Ersparnisse als auch der Einkommen bleibt erhalten, es ändert sich lediglich die Recheneinheit" (Europa Forum 5/97, S. 4). Diese Feststellung von EU-Kommissarin Monika Wulf-Mathies ist in Übereinstimmung mit der Ansicht aller im Bundestag vertretenen Parteien. Auch die PDS, die die WWU aus anderen Gründen ablehnt (siehe Abschnitt 4.2.8), bezeichnet die Einführung des Euro in ihrem Programm zur Bundestagswahl nicht als Währungsreform (1998, S. 51-54). Möchte man nun klären, ob es sich bei der Einführung des Euro um eine Währungsreform handelt, ist es nötig, die genaue Definition dieses Begriffes zu betrachten. Eine Währungsreform ist, "...die Neuordnung des Geldwesens eines Landes nach einer vollständigen Zerrüttung sowie die Wiederherstellung einer funktionsfähigen Geldwirtschaft mit Stabilität des Geldwertes" (dtv-Lexikon, 1995, Band 19, S. 256-257). Diese Definition stimmt mit den Verhältnissen in den Jahren 1923 und 1948 überein. Die Einführung des Euro unterscheidet sich allerdings erheblich von dieser Begriffsbestimmung, da das Geldwesen der WWU-Mitgliedsländer nicht "zerrüttet" ist. Deshalb ist es auch nicht nötig, die Funktionsfähigkeit des Geldwertes wiederherzustellen. Im Gegenteil ist die D-Mark als europäische Leitwährung international als eine der stabilsten und sichersten Währungen anerkannt. Aus diesem Grund ist festzustellen, daß es sich bei der Einführung des Euro lediglich um eine Währungsumstellung handelt. Es findet also ein verlustfreier Übergang von der D-Mark zum Euro statt. "Alle Aktiva und Passiva, alle Forderungen und Verbindlichkeiten werden zum selben Umrechnungskurs umgestellt. Alle Wertrelationen bleiben unverändert" (Bundesministerium für Finanzen (Hrsg.), 1998, S. 8). Es wird also auch keine unterschiedlichen Umtauschkurse, wie bei der Einführung der D-Mark in der damaligen DDR, geben. So daß man feststellen kann, daß die rechten und rechtsextremistischen Gegner des Euro bewußt versuchen, die Bevölkerung mit Unwahrheiten in die Irre zu treiben, um Sympathien für ihren Standpunkt zu sammeln. Hierbei zielen sie besonders auf ältere Menschen ab, die in ihrem Leben schon zwei Währungsreformen erlebt haben und aus diesem Grund Befürchtungen vor einer neuen Reform haben. |
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